Appell an Horst Köhler: Kinderporno-Gesetz nicht unterzeichnen
In dem Gästebuch auf der Bundespräsidenten-Seite kann jeder von Euch Herrn Köhler bitten, dass Zugangserschwerungsgesetz nicht zu Unterzeichnen. Veröffentlicht in Freiheit, Grundrechtsdämmerung,...
View ArticleZensur-Infrastruktur: Fallbeispiel Iran
Warum ist es gefährlich, wenn der Staat eine Infrastruktur von Internetdiensten aufbaut? Immerhin werden mit dem Zugangserschwerungsgesetz nur Seiten mit minderen, wenn nicht gar kinderpornographischen...
View ArticleGästebuch des Bundespräsidenten: zensiert oder nur lahm?
Geht es nur mir oder anderen auch? Mein Eintrag im Gästebuch des Bundespräsidenten ist immer noch nicht freigeschaltet. Angesichts der Tatsache, dass kein einziger Eintrag seit dem 19.06.2009...
View ArticleMedienmacht, alte Parteien und neue Medien
Gestern habe ich auf Phönix die Diskussion zum Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) mit Dirk Hillebrecht, Vorsitzender der Piratenpartei, und Prof. Rupert Scholz (CDU) gesehen. Moderiert wurde die...
View ArticleDNS-Sperren: Was kommt danach?
Nur damit wir uns darauf vorbereiten können, hier ein offenes Brainstorming was die Politiker als nächstes alles fordern, um die Netzneutralität weiter einzuschränken. Gerne per Kommentar ergänzen....
View ArticleBundespräsident Köhler zensiert sein Gästebuch
Nach der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes, am 19.06., haben wir ein Appell an Bundespräsident Köhler gerichtet, das Gesetz nicht zu unterzeichnen und auch unsere Leser aufgefordert in...
View ArticleSongs über Zensursula
Ursula von der Leyen sagt: Das ausfüllen der Online-Petition dauert zwei bis drei Minuten. und meint damit, dass die 130.000 Unterschriften nichts wert sind. Die Aufnahme eines Songs gegen ein Gesetz...
View ArticleCDU/CSU-Wahlprogramm: Thema Internet
Nun ist es amtlich: In ihrem Wahlprogramm versprechen die Christdemokraten und ihre christsozialen Fraktionskollegen, dass sie im Internet “Rechtsverletzungen effektiv unterbinden” werden. Wohl gemerkt...
View ArticleFirefox 3.5, Netzsperren und die Probleme fangen an
Frau von der Leyen will bekanntlich Nutzerprofile erstellen und damit Kinderpornosurfer dingfest machen. Dazu bieten sich zwei Vorgehensweisen an. Erstens könnte Sie alle DNS-Auflösungen von bekannten...
View ArticleJugendpornographie auf Spiegel Online
Folgende Abbildung auf Spiegel Online fällt meines Erachtens unter § 184c Strafgesetzbuch. Anklicken der Abbildung auf eigene Gefahr. Sie enthält sexuelle Handlungen an einer 16jährigen. Das ist meiner...
View ArticleDNS-Sperren für Hasspropaganda
Eigentlich keine Meldung wert, weil ja allen Beteiligten klar war, dass die Internetsperren von vorne herein nicht nur für Kinderpornographie gedacht waren. Unsere Justizministerin Frau Zypries meint,...
View ArticleEntscheidung für die Internetsperren im Bundesrat
Keine Diskussion. Keine Widerrede. Grüne (Hamburg, Bremen) und FDP (NRW, Niedersachsen, Hessen, Bayern, Baden-Wüttemberg) haben einfach zugestimmt. Da soll mir keiner mehr erzählen, die wären dagegen....
View ArticleVorbereitung auf die Internetsperren
Wie man DNS-Sperren umgeht, wurde ja schon genügend erörtert. Das man im Zweifel mit TOR (fast) überall durchkommt ist auch bekannt. Aber folgende Seite sollte jeder schon mal mit einem Lesezeichen...
View ArticleLandgericht Hamburg: DNS-Sperren “nur beschränkt geeignet”
Das die Netzaffinen die DNS-Sperren für wirkungslos halten ist hinlänglich bekannt. Aber auch das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil (Az.: 308 O 548/08) festgestellt: Die Eignung einer...
View ArticleVon der Leyen entschuldigt sich mit einer Lüge
Wie heise online berichtet hat sich Ursula von der Leyen für ihre Lüge über Kinderpornographie entschuldigen lassen. Nicht nur, dass die Entschuldigung über den Sprecher schon eine Frechheit ist – der...
View ArticleZypries im Interview zu Netzsperren
Brigitte Zypries hat der Welt ein Interview gegeben zum Thema Netzsperren und sich mal wieder selber als inkompetent disqualifiziert. [Zypries würde sich keine Raubkopien aus dem Netz laden] WELT...
View ArticleQuizfrage: Unterschied zwischen Iran und Deutschland?
Was ist der Unterschied zwischen der Internetregulierung im Iran und in Deutschland? Antwort: Deutschland hat die Vorratsdatenspeicherung schon vor der Wahl eingeführt. Iran erst danach. Übrigens mit...
View ArticleVon der Leyens Kinderporno-Vorführung
Fasel hat auf seinem Twitter-Account freundlicherweise auf ein Schreiben der Staatsanwaltschaft hingewiesen. Dort teilt die Staatsanwaltschaft mit, dass das Verfahren gegen Ursula von der Leyen wegen...
View ArticleVolksverhetzung in der Luft
Herr Jens Rehr hat bei AbgeordnetenWacht.de folgende Frage an den Innenminister Wolfgang Schäuble gerichtet: Sind sie auch der Ansicht, das man die Verbreitung von Terror-Sendern in Deutschland...
View ArticleZur unerträglichen Ignoranz eines Grünen
Manchmal kann es eine positive Eigenschaft sein, wenn man in einer Debatte auch mal seine Meinung verteidigen kann. Nicht immer gleich auf die Mehrheitsmeinung einschwenkt. Manchmal ist aber eine...
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